MSB Spartakus

Pressemitteilung

Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (SP) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf wurde am 18. März der zweite stellvertretende AStA-Vorsitzende Dennis Heckendorf von der Fachschaftenliste (FSL) aus heiterem Himmel mit einem konstruktiven Misstrauensvotum aus dem AStA gewählt und die Koalition aus LHG, Jusos und FSL damit beendet. Weder LHG noch Jusos waren zunächst bereit, ihren Antrag zu begründen. Im Zuge der Debatte traten Finanzunregelmäßigkeiten im AStA zu Tage.

Während der Sitzung wurde öffentlich, dass der AStA-Vorsitzende Rainer Matheisen (LHG) im September und Oktober des vergangenen Jahres nach eigener Aussage für 808 Euro Privatgespräche auf Kosten der Studierendenschaft getätigt hatte. Die Rechnung ist bis heute nicht beglichen. Mehrfach dazu befragt, ob es weitere Unregelmäßigkeiten in den AStA-Finanzen gebe, beharrte Rainer Matheisen darauf, dem sei nicht so. Dies war eine offene Lüge, da später bekannt wurde, dass in der AStA-Kasse der Verbleib von mehr als 1000 Euro weiterhin ungeklärt ist.

Rainer Matheisen dazu: „Eine falsche Buchung kommt überall vor“. Das Kommunikationsverhalten des AStA, sowie die zeitliche Nähe des Misstrauensvotums mit dem Zutagetreten der Unregelmäßigkeiten in den Finanzen legen nahe, dass das, was heute bekannt wurde, nur die Spitze des Eisberges ist.

Dem Misstrauensvotum vorausgegangen war ein Austausch der halben Regierungsmannschaft. Einige Referate wurden damit innerhalb dieser Legislaturperiode schon zum dritten Mal neu besetzt. Mit der Mehrheit aus LHG und Jusos wurden im SP Referenten durchgestimmt, die auf Fragen zu ihrer Kompetenz und ihren Aufgaben mit „keine Ahnung“ oder „dazu habe ich keine Meinung“ antworteten.

Auf der nächsten SP-Sitzung am 9. April wird die Fraktion des MSB Spartakus ein Misstrauensvotum gegen die Mitglieder des AStA-Vorstand stellen.

„Ein AStA, der weder bereit ist, seine politischen Entscheidungen gegenüber der verfassten Studierendenschaft - deren offizieller Vertreter er ist - zu begründen, noch dazu in der Lage ist, den verantwortlichen Umgang mit den ihm anvertrauten Geldern der Studierenden zu garantieren, ist nicht tragbar“, so Aletta Beck, Parlamentarierin des MSB Spartakus.

„Dieser AStA-Vorstand muss zurücktreten, um weiteren Schaden von der Verfassten Studierendenschaft abzuwenden“, sagt Jan Tuczek, Parlamentarier des MSB Spartakus.