MSB Spartakus

Wir wollen an dieser Stelle nochmal den Leserbrief des ehemaligen Finanzreferenten Florian Lazarevic (FSL) dokumentieren. In seinem Brief schildert der ehemalige Finfanzreferent den Telefon-Skandal von Rainer Matheisen (AStA-Vorsitzender, LHG) und weißt die Darstellung seines Rücktritts aus „persönlichen Gründen“ zurück.

Der Leserbrief erschien in der Campus Delicti (CD) Nr. 265. Dass er dort erschienen ist, regte den AStA-Vorstand massiv auf. Gegendarstellung sind von Seiten des AStA-Vorstandes nicht erwünscht. Unser Artikel „Der Haushalt und die 70.000 €“, der eine Gegendarstellung zur Aussagen, der MSB könne nicht rechnen und lüge, wie er von Seiten der CD geäußert wurde, erschien natürlich nicht im Heft. Mit „unabhängiger Presse“ hat die CD in unseren Augen nichts zu tun. Und die Folge des Erscheinens von Florians Leserbrief: Hannah Schade ist als Pressereferentin zurück getreten, nachdem sie vom AStA-Vorstand vorzitiert wurde. AbweichlerInnen werden im eigenen Lager schließlich nicht geduldet.

Hier nun der Brief:

Liebes Pressereferat,

ich nehme in meinem Schreiben Bezug auf das Interview mit Rainer Matheisen, S. 03:

„Diejenigen, die aber behaupten, dass ich die Telefonrechnung nicht privat beglichen habe, lügen. Das ist alles schriftlich belegbar. Wir haben sofort eine entsprechende Vereinbarung gemacht.“

Am 05.02.2008 ging ein Schreiben von Achim Winkelhaus und mir, dem ehemaligen Finanzreferenten Florian Lazarevic, an den Vorstand mit der Bitte um eine Stellungnahme zu den Kosten in Höhe von 808,80 Euro, die aus privaten Telefongesprächen im September und Oktober 2007 angefallen waren.

Mündlich wurde dem Finanzreferat daraufhin der Vorstandsbeschluss mitgeteilt, dass diese Kosten vom AStA getragen werden und es für uns keinen Grund gebe weiter nachzuhaken.

Da diese Entscheidung für uns sowohl persönlich als auch im Rahmen unseres Amtes nicht akzeptabel war, sahen wir dies nicht als Entschluss an und setzten ein zweites Schreiben in Rücksprache mit Marco Siegesmund, dem ehemaligen AStA-Finanzreferenten, auf. In diesem Schreiben, aufgesetzt am 14.02.2008, forderten wir alle Vorstandsmitglieder auf, innerhalb von drei Tagen Stellung zu nehmen.
Nachdem Achim Winkelhaus Rücksprache mit dem stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Philipp Tacer gehalten hatte, bat er mich, das Schreiben vom 14.02.2008 zu vernichten. In der Nacht vom 17. auf den 18.02.2008 verfasste ich eine Mail an den Bundes-Vorsitzenden der LHG Daniel George, in dem ich ihn von dem Zwischenfall in Kenntnis setzte, in der Hoffnung, dass Rainer Matheisen seitens seiner Listenmitglieder zur Vernunft gebracht würde. In der Antwort vom 18.02.2008 wies mich Daniel George darauf hin, dass eine solche Mail einen erheblichen Vertrauensbruch gegenüber meinen Mitreferenten darstelle und ich über einen Rücktritt aus meinem Amt nachdenken sollte.

Um meiner Liste das weitere Arbeiten im AStA zu ermöglichen, beschloss ich daraufhin, mein Amt niederzulegen. Dies kündigte ich am gleichen Tag, dem 18.02.2008 im Gespräch mit dem AStA-Vorstand an. Meine Begründung in Anwesenheit des Vorstands für meinen Rücktritt lautete, dass ich diesen Umgang mit Finanzmitteln des AStAs nicht mit meinem Gewissen vereinbaren und ich nicht verstehen kann, warum es nicht unmittelbar zu einer vertretbaren Lösung im Sinne der Studierendenschaft gekommen ist. Erst in diesem Gespräch ließ der Vorstand erstmalig in Gegenwart des Finanzreferats verlauten, dass Rainer Matheisen bereit wäre, die entstandenen Kosten durch AE-Minderung zu begleichen. Die Möglichkeit, einen entsprechenden Haushaltstitel für private Telefonkosten (wie ihn die HWVO vorsieht) einzurichten, lehnte der Vorstand ab.

Folgendes Zitat aus dem Artikel „Finanzskandale“ der letzten CD, Seite 08, sollte sich somit erübrigt haben:

„Nahrung haben diese Gerüchte von veruntreuten Geldern durch die Tatsache gewonnen, dass einer der Finanzreferenten, ein Vertreter der Fachschaftenliste vor geraumer Zeit zurückgetreten ist, wofür er jedoch in seiner Rücktrittserklärung private Gründe angab. Also ist auch die Unterstellung, das Ausscheiden der Fachschaftenliste aus der Koalition habe mit deren unbequemen Drängen und Aufdecken finanzieller Unregelmäßigkeiten zu tun nicht zu halten.“

All diese Geschehnisse führten dazu, dass ich mein Vertrauen zum Vorstand des AStA verloren habe, weshalb ich aus meinem Amt des Finanzreferenten zurückgetreten bin.

Florian Lazarevic