MSB Spartakus

AStA-Vorstand geht gerichtlich gegen MSB vor

Am 30.4. erreichten Mitglieder des MSB Spartakus Briefe des Landgerichts Düsseldorf, in denen ihnen mitgeteilt wurde, dass der AStA-Vorsitzende Rainer Matheisen (LHG) eine einstweilige Verfügung gegen sie erwirkt hat. Das Gericht verfügte, dass der MSB sich nicht mehr in geschehener Weise zum Themenkomplex “AStA-Haushalt und die 70.000 €” äußern darf. Das ist auch der Grund, warum einige Artikel von unserer Homepage verschwunden sind. Angehört wurde der MSB dazu bisher nicht. Rainer Matheisen versucht die Opposition an der HHU gerichtlich mundtot zu machen. Das wird ihm nicht gelingen.

Die letzten Wochen waren äußerst turbulent für den AStA. Entlassungen von ReferentInnen und Finanzskandale reihten sich aneinader. Es traten Dinge zu Tage, aus deren Konsequenz der AStA-Vorstand dringend den Hut zu nehmen hätte. Die Opposition - allen voran der MSB Spartakus - informierten die Studierenden über die Machenschaften vorallem des Vorsitzenden Rainer Matheisen. Rainers Telefonitis, der intransparente Umgang mit den Verlusten in der AStA-Barkasse und eben der unverantwortliche Umgang mit den AStA-Finanzen, waren Stein bei weitem nicht nur unseres Anstoßes.

Rainer steht mit dem Rücken an der Wand. Seine Auftritte im Studierendenparlament (SP) und die Hasstiraden gegen den MSB in der Campus Delicti (CD), in der er sich als armes Opferlämmchen darzustellen versucht, verdeutlichen, wie sehr er sich in die Ecke gedrängt fühlt. Auf die Anschuldigungen geht er nicht ein, sondern halluziniert sich eine – wie er immer so gerne zu sagen pflegt – “Schmutzkampagne” herbei. Da die Studierenden auf solcherlei billige Propaganda nicht herein fallen, fährt er jetzt schwerere Geschütze auf: Rainer zieht vor Gericht. Dass er nie eine Gegendarstellung forderte, die ihm nach dem deutschen Presserecht zugestanden und der MSB ihm in einem anderen Fall auch schon eingeräumt hatte, scheint hier ein weiteres Indiz seiner Verzweiflung zu sein.

Wir lassen uns von seinen Drohgebärden nicht einschüchtern. Es wird ihm nicht gelingen die Opposition zum schweigen zu bringen. Wir werden solange gegen die Machenschaften von Rainer und seinen Gehilfen von der LHG und Juso-HSG sturm laufen, bis sie endlich raus sind aus dem AStA. Die nächsten Wahlen finden Ende des Sommersemesters statt. Schaut diesem Treiben nicht weiter zu! Schmeißt sie aus dem AStA!